Die Justiz ist weltweit im Eimer und der Rechtsstaat hat sich der Exekutive vollends gebeugt!
Video: Dawid Snowden / Text: Rüdiger Lenz / Sprecher: Apolut
Disclaimer: Die hier im Bild und Ton dargestellten Aufnahmen und den beinhalteten Meinungen und Ausführungen entsprechen nicht zwangsläufig die Meinung von Dean-TV!
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
A r t i k e l 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu
verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die
Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden
gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Gesetzesänderung machte Gentherapie zur „Impfung“
Wie ist die Rechtslage in Deutschland? Wo ist definiert, was als Impfung gelten kann und was nicht? Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben dazu im Januar 2021 eine fachliche Einordnung vorgelegt, in der es mit Verweis auf EU-Richtlinie 2001/83/EG heißt, ...
Ohne diese politisch bestimmte Definitionsänderung würden die mRNA-Präparate, deren verpflichtende Anwendung aktuell geplant wird, rechtlich nicht als Impfungen sondern als Gentherapeutika gelten. Der Mediziner Wolfgang Wodarg, damals Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, erklärte auf Nachfrage gegenüber Multipolar, dieses Detail der Gesetzesänderung sei auch ihm damals nicht bekannt gewesen. Der Beschluss sei, so Wodarg, „in der letzten Sitzung vor der Wahlkampf-Sommerpause 2021 ohne jede Debatte“ gefallen.
(Gesetzesänderung - Infektionsschutz - Gesetz . "Ermächtigungs - Gesetz" !)
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„Das ist ein kalkulierter Verfassungsverstoß“
Thomas-Michael Seibert, Richter a.D. am Landgericht Frankfurt am Main spricht im Multipolar-Interview von einer „Verpolizeilichung“ des Rechts und warnt: "Unsere Gesellschaft entwickelt sich hinein in einen neurotisch reagierenden Gefahrenabwehrstaat". Die Grundrechte ...
Coronavirus: Irreführung bei den Fallzahlen nun belegt
Bislang vermieden es das Robert Koch-Institut und die Bundesregierung, die Anzahl der wöchentlich in Deutschland durchgeführten Corona-Tests zu erheben und zu veröffentlichen. Stattdessen wurden mit aus dem Zusammenhang gerissenen Fallzahlen Angst und Panik geschürt. ...
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Weitere Artikel zum Thema:
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- „Klinischen Studien der Pharmaindustrie kann man nie vertrauen“ (Karsten Montag, 30.6.2021)
- „Traurige Realität“: Mangelhafte Überwachung der Impf-Nebenwirkungen (Tilo Gräser, 23.6.2021)
- Zur Wirksamkeit von Influenza- und Corona-Schutzimpfungen (Karsten Montag, 12.6.2021)
- Die Impfaktion: Nutzen für wenige, Schaden für viele (Wolfgang Wodarg, 6.11.2020)
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